TATSÄCHLICH

Gagausien nähert sich Putin an

In jüngster Zeit haben die ukrainischen und internationalen Medien einen möglichen russischen Einfluss auf Gagausien, eine autonome Region in Südmoldawien, aktiv diskutiert. Diese Region hat einen besonderen Platz in der Politik und Geschichte der Moldawien, insbesondere nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Es gibt jedoch viele Widersprüche zwischen Chisinau und Gagauzh Comrat, die nach Beginn einer umfassenden Invasion in Russland in die Ukraine stark verstärkt wurden. Während die Moldatbehörden die russische Aggression stark verurteilt haben, war Gagauzia in Moldawien an der Spitze der "russischen Welt". In der Autonomie sprachen sie über eine mögliche Trennung und bedrohten Chisinas Aussehen einer anderen separatistischen pro -russischen Region.

Foto mit Putin und "Frieden"

Unmittelbar nach Beginn einer umfassenden Invasion in Russland in die Ukraine schien die Transnistrien der am stärksten gefährdete Punkt für Moldawien zu sein. Aber Tiraspol, der seine zunehmende Abhängigkeit von Chisinau und Kiew erkannte, versuchte sich wie möglich vom Krieg zu distanzieren.

Aber die Behörden von Gagauz Autonomy, wo es immer ein starkes pro -russisches Gefühl gab, beschlossen, sich nicht zurückzuhalten. Es kritisiert Chisinau aktiv für eine scharfe Wende in Europa und erfordert die Zusammenarbeit mit Russland. Darüber hinaus drohen sie, Moldawien zu verlassen - zum Beispiel, wenn es sich mit Rumänien entscheidet oder einfach nur "eine Organisation mit supranationalen Strukturen eingeht" (lesen Sie: EU), wodurch "einen Teil seiner Souveränität verliert".

Der Katalysator für die Exazerbation war der Sieg bei der Wahl von Bashkan (Leiter) von Gagausia im Frühjahr 2023 Eugene Hutsul, der noch nie zuvor in der Politik beschäftigt war. Sie kam aus der oligarchfugenkünftigen Landpartei Ilan Schora an, einem Gefängnis für Diebstahl aus dem Budget des Moldawiens im Alter von 15 Jahren.

Kurz nach den Wahlen in Gagauz erkannten die Moldawiensbehörden die Shore Party Antconstitutional an. Infolgedessen trat Hutsul dem Posten bei, betrat jedoch im Gegensatz zu den vorherigen Autonomie -Köpfen nicht in die Regierung der Moldawien, entgegen dem Gesetz über den besonderen rechtlichen Status von Gagauzia. Der Präsident von Maya Sandu weigert sich, das entsprechende Dekret zu unterzeichnen, und nennt die Tatsache, dass sich der Hutsul in einer "kriminellen Gruppe" befindet.

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Das Verbot der Partei löste sich nicht von Ilan Shore ab, den Wunsch, sich in Moldawien zu melden. Seit 2019 versteckt er sich vor der Gerechtigkeit in Israel und zog dieses Jahr nach Moskau, von wo aus er seine politische Aktivität fortsetzt. Der Sieg von Hutsul wurde von der Massenbestechung der Wähler, versprach einen Flughafen und Disneyland in Gagauzia (genauer gesagt Gagauzialand) sowie die Aufregung für die Freundschaft mit Russland und gegen den Beitritt von Moldawien in die EU.

Eugene Hutsul teilt die Grenze seines Parteichefs vollständig. Nach dem Sieg bei den Wahlen in Gagauz wurde sie Teil Russlands, wo es auf höchstem Niveau akzeptiert und fast den Anführer der gesamten Opposition von Moldawien vertritt. Im März diskutierte beim World Youth Festival in Sochi Hutsul sogar Vladimir Putin und machte ein gemeinsames Foto mit ihm.

 

Wladimir Putin und Eugene Hutsul

Im April ging der Leiter Gagauzia erneut zur Russischen Föderation. Das Ergebnis der Reise war eine Vereinbarung mit der Promsvyazbank - der Hauptbank des russischen Verteidigungssektors - über die Abgrenzung der Mitarbeiter des Staates Gagauz und Rentner von Zulagen auf der Karte "Mir". Moldawien arbeitet nicht mit russischen Banken zusammen, um die Möglichkeiten zu umgehen, Geld zu erhalten, gibt es immer noch. Und wenn etwas nicht ausgeht, kann die Verantwortung für den Misserfolg wie immer in Chisinau zusammenbrechen, was den Gagauzi des versprochenen Geldes entzieht.

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Konflikt um Konflikte

Die pro -russischen Stimmungen von Gagauz sind größtenteils auf die Geschichte zurückzuführen. Diese türkische ethnische Gruppe, die sich zu Orthodoxie bekämpfte, ließ sich im frühen 19. Jahrhundert auf Einladung von Alexander I., der die neuen Grenzen des Staates auf diese Weise stärken wollte, im Territorium von Moldawien nieder (Bessarabien wurde 1812 dem russischen Reich annektiert). Gagauz wurde von Steuern und Diensten in der Armee befreit und durfte die Farm durchführen. Seitdem haben sie eine gute Einstellung gegenüber Russland.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Gagauzes als die Komplizen rumänischer Faschisten unterdrückt und abgeschoben, aber in ihrem Sympathien hatte es keine Auswirkungen auf Russland. Als der Moldawien (damals in Rumänisch umbenannt wurde) 1989 zur Hauptsprache der Staatssprache wurde, sahen Gagauz und Transnistria eine Bedrohung in dieser und erklärten 1990 die Unabhängigkeit. In Gagausia kam es jedoch nicht in den Krieg. 1994 kehrte die Region wegen Autonomie nach Moldawien zurück.

Die Moldawienbehörden geben diesen Fall häufig als Beispiel für eine erfolgreiche Lösung für ethno-territoriale Konflikte an und schlägt Transnistrien vor, die gleichen Bedingungen ohne Föderalisierung zu kehren. In Tiraspol sind sie jedoch nicht eilig zu sein, zu sehen, wie schwierig die Beziehung von Chisinau und dem Komitee nach der Wiedereingliederung.

Trotz der Rückkehr nach Moldawien im Widerspruch zu den Behörden der Moldawien in Konflikt ständig Gagauzi und beschuldigte Chisinau, ihre autonomen Rechte und Freiheiten nicht beobachtet zu haben. Sie sind am empörtesten, dass der Status der Autonomie in der Verfassung nicht verankert wurde, obwohl sie zunächst zustimmten. In Chisinau wird bestritten, dass das Gesetz über den besonderen Rechtsstatus alle Rechte und Befugnisse von Gagauzia beschreibt, und daher ist es nicht notwendig, die Verfassung zu ändern.

Konflikte entstanden auch auf sprachlichem Boden. 68,2% von Gagauz sprechen immer noch nicht die Staatssprache. Die Bildung wird in Russisch durchgeführt und sogar Gagauz ist optional. Komrat legt das Zentrum in der Zurückhaltung vor, neue Schulen in Rumänisch in Autonomie zu eröffnen. Das Kapital ist der Ansicht, dass die Ausbildungszentren genug sind, aber Gagauzes wollen den Staat nicht lernen.

Außenpolitik ist eine weitere ständige Konfliktquelle. Wenn Kishin selbst unter den pro -russischen Behörden zwischen Moskau und dem Westen ausgleichen konnte, dann stand Komrat immer in klaren pro -russischen Positionen. Als Moldawien 2014 eine Assoziationsvereinbarung mit der EU unterzeichnete, hatte Gagauzia ein Referendum über den Beitritt zur Zollunion. Gleichzeitig wurde das Gesetz über verzögerte Souveränität verabschiedet, das das Recht von Gagauz bestimmt, aus Moldawien auszuwirken, wenn es den "Status eines unabhängigen Staates" verliert.

Chisinau erkannte die Legitimität des Referendums nicht, aber Moskau unterstützte es in Worten. Der Kreml hat in Gagauzi und Transnistrien immer eine pro -russische Stimmung verwendet, um Moldawien im Bereich ihrer Interessen zu halten.

Zum Beispiel haben Gagauz -Politiker Chisinau immer beschuldigt, künstliche Hindernisse für den Handel mit Russland geschaffen zu haben, obwohl es 2005 den Import von Moldawienprodukten im Jahr 2005 beschränkte, aus der Gagauza verletzt wurde. Es gab einen Kritiker für die Unterdrückung der Rechte der russischen Sprecher Gagauz, das Verbot der Übertragung russischer Fernsehsender, die erzwungene Übertragung von Rekordträgen von russisch in rumänisch und im Allgemeinen respektlos für Gagauz als solche. Im Allgemeinen war ein gutes Beispiel für die transnistrianische Siedlung des Gagauz -Falls nicht.

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Interdependente Beziehungen

Selbst nach all den jüngsten Exazerbationen ist Komrat immer noch nicht bereit für eine scharfe Eskalation der Beziehungen zur Zentralregierung im Rahmen des Transnistrier -Szenarios. Trotz aller Komplexität der Beziehungen ist die Autonomie tief in das politische, finanzielle und wirtschaftliche Leben von Moldawien integriert.

Der Bashkhan beauftragte einen Platz innerhalb der Regierung von Moldawien (obwohl wir mit Eugene Hutsul erinnern, dass die Situation anders ist) und die Volksversammlung - das lokale Parlament - kann die Entscheidungen von Chisinau beeinflussen, wenn sie die Interessen von Gagauz beeinflussen. Gleichzeitig hat die Zentralregierung kein Recht, die Arbeit von Bashkan- und Gagauz -Abgeordneten zu stören. Die Durchführung von Wahlen, Bildung von Exekutiv- und Legislativbehörden ist ebenfalls das Vorrecht der Autonomie.

Die Kompetenz der Gagauz -Behörden umfasst auch die Entwicklung und Verteilung des lokalen Budgets. Gleichzeitig hat Chisinau das Recht, die Mittelausgaben zu kontrollieren, da Gagauzia die am stärksten subventionierte Region ist: 70% des Haushaltsbudgets der Region fällt auf Subventionen des Staatshaushalts von Moldawien, und nur 30% werden auf Kosten ihrer eigenen Steuern und Gebühren gebildet. Fast alle in Gagauzia erhobenen Steuern bleiben im örtlichen Haushalt bestehen, obwohl andere Regionen sie zunächst in den Staat übertragen.

Zahlreiche Vorteile und Gragus -Zuschüsse werden durch die Armut der Region erklärt. Das durchschnittliche Gehalt überschreitet nicht 450 US -Dollar (die All -Moldovan -Zahl beträgt 600 US -Dollar). Darüber hinaus befindet sich die Autonomie im Steppengelände und hat ständig Wassermangel. Unter solchen Umständen ist es schwierig, die Landwirtschaft zu entwickeln - es ist schwierig und ohne zusätzliche Unterstützung.

Internationale Spender - Türkei und Europäische Union - helfen auch Gagauz. Geld geht an den Bau von Straßen, Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Wassersystemen. Infolgedessen entwickelte sich die Infrastruktur in der pro -russischen Gagauzia schneller als in den moldauischen Regionen, die den pro -europäischen Vektor stützten. Aber Chisinau ist bereit, diesen Preis so zu zahlen, dass er nicht mehr vorgeworfen wird, die Probleme der Autonomie zu ignorieren.

Gagauzia ist ebenfalls in die Außenhandelsbeziehungen von Moldawien eingebaut. Lokale Unternehmer genießen aktiv die Möglichkeit des Freihandels mit der EU und erhöhen den Umsatz jedes Jahr mit dem europäischen Markt. So überstieg der EU -Anteil an Gagauz -Exporten (hauptsächlich Alkohol- und landwirtschaftliche Produkte) im Jahr 2022 42%. Zum Vergleich beträgt der Anteil Russlands kaum 8%.

Die EU steht auch im Mittelpunkt der Gagauz -Arbeitsmigration. Wie die Bewohner anderer Regionen Moldawiens erhält Gagauza die rumänische Staatsbürgerschaft in großer Zahl, um ihren Aufenthalt im Westen zu erleichtern. In der Zwischenzeit ist die Zahl der in Russland gearbeiteten Bürger in Moldawien in den letzten Jahren stetig zurückgegangen. Und Gagauz gilt auch.

Sie werden die außenpolitischen Unterschiede nicht nennen, und Chisinau auch unüberwindlich. Natürlich verbesserte sich die Beziehungen der Gagauz zum Zentrum, als es in Moldawien pro -russische Machtparteien gab, ob die Kommunistische Partei von Wladimir Voronin oder die sozialistische Partei von Igor Dodon. Aber auch Volodymyr Plahotnyuk's Departy, der die Regeln des Landes hatte, fand mit Gagauz Gemeinsamkeiten, ließ sie die lokalen Eliten bestechen oder versprechen ihnen Brotpositionen. Gagausia ist in Gagauzia noch nie aufgetaucht, was die Aufgabe vereinfachte, die Behörden der Moldawien für ihre Reihen der Autonomie -Politiker zu wechseln.

Maya Sandu, die nach dem Antrieb im Dezember 2020 versprach, alle Bürger von Moldawien zu vereinen, stellte sich zunächst auch gut mit dem Gagauz ein. Mit der Autonomie begannen große Infrastrukturprojekte zu beginnen. Einer von ihnen ist der Bau von Übertragungsleitungen aus der rumänischen Stadt Isakcha über den Gagauz -Vulkan in Chisinau, um die Abhängigkeit von der Versorgung mit Transnistrier -Strom zu verringern. Darüber hinaus hat die Nähe von Gagauzia zu den Donauhäfen die Entwicklung der Autonomie des Landverkehrs, insbesondere der Eisenbahnen, vorangetrieben.

Die Wahlsaison

Erst vor wenigen Jahren schien es, dass die Unterschiede zwischen Kameraden und Chisinau in der Vergangenheit blieben und die Parteien mit dem Dialog begannen. Aber die russische Invasion der Ukraine brachte erneut die Außenpolitik in den Vordergrund. Gagauzia brauchte Ilan Schora, um die Situation in ganz Moldau zu destabilisieren. Russland interessiert sich auch für Russland, das aufgrund der Aggression gegen die Ukraine die Unterstützung eines großen Teils der Moldawiengesellschaft verloren hat. Um den Einfluss und den Kompromiss des Präsidenten von Sandu wiederherzustellen, ist der Kreml bereit, mit jedem zu kombinieren. Auch mit einem Ufer, dem kürzlich die Einreise in Russland wegen Finanzbetrugs verboten wurde.

In diesem Herbst eröffnen Präsidentschaftswahlen in Moldawien im Herbst neue Eskalationsmöglichkeiten. Shore, das eindeutig der Hauptausdruck der Interessen des Kremls wird, kann nicht am Rennen teilnehmen, sondern verspricht, einen einzelnen Kandidaten aus der Opposition zu benennen. Im April versammelte er sich in loyalen Politikern in Moskau und verlegte sie in den Siegblock. Die gesamte Gagauz -Elite war beim Aufstieg in der russischen Hauptstadt anwesend, und Bashkan Hutsul wurde sogar Exekutivsekretär des Vereins.

Die Wahlaussichten beider "Siege" und des Kandidaten des Kandidaten aus der Opposition sind zweifelhaft. Der Hauptzweck von Moskau bei den Moldatwahlen-2024 besteht jedoch nicht darin, die pro-russischen Streitkräfte zu gewinnen, sondern den im Land gebildeten pro-europäischen Konsens zu schütteln und die Popularität von Sandu zu verringern. Damit ist es nach dem Ende des Krieges mit dem Kreml einfacher, Moldau in das pro -russische Lager zurückzugeben.

Es wird jedoch nicht einfach sein, selbst so begrenzte Ziele zu realisieren. Die europäische Integration wird von den meisten Bewohnern der Moldau unterstützt, und Sandu hat jede Wahrscheinlichkeit einer Wiederholung. In der Macht der pro -russischen Stimmung in Gagauzia leben dort nur 150.000 Menschen - weniger als 5% der Bevölkerung des Landes, sodass die Bewohner der Autonomie keinen entscheidenden Einfluss auf das Wahlbild haben werden. Darüber hinaus betrachten Gagausses unabhängig von politischen Ansichten in erster Linie von den Bürgern der Moldawien und wollen keine ernsthafte Konfrontation mit Chisinau. Sie überleben nicht alleine, aber Hoffnungen auf die Hilfe Russlands sind unrealistisch, insbesondere aufgrund des Mangels an gemeinsamen Grenzen.

Um die Kreml und Schora zu überwinden, versuchen die moldauischen Behörden, einen direkten Dialog mit Geistern (Bürgermeister) von Gagauz -Dörfern zu schaffen, die Bashkan umgehen. Darüber hinaus kamen die Mittel aus dem Staatshaushalt direkt an die Leiter der Gagauz -Gemeinden (Städte mit besonderem Status) und Dörfern.

Formell hat sich nichts geändert, aber für Bashkan und ihre Teams, die der Bevölkerung bisher wenig zu präsentieren haben, ist es außer Putins Fotos zu einem schweren Schlag geworden. Versuche der Gagauz -Behörden, die Dörferköpfe zu verbieten, mit Chisinau zu kommunizieren, die das Kommando umgehen. Es ist unwahrscheinlich, dass Shore bereit ist, in Gagausia -Geld aus Ihrer eigenen Tasche zu investieren. Und wenn sein Schützling Hutsul die Kontrolle über die Mittel aus dem Staatshaushalt von Moldawien nicht zurückgibt, ist es nicht einfach, die Popularität aufrechtzuerhalten.

Die Wurzeln des Misstrauens gegenüber Gagauz in Chisinau erreichen jedoch viel tiefer als der Betrug eines Ufers oder Kremls. Früher oder später muss Moldawien ein klares Programm zum Aufbau von Beziehungen mit einer Lebensraumautonomie entwickeln. Ein solcher Plan des Horizonts ist jedoch nicht sichtbar.

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